Freitag, 25. August 2017, 09:00 Uhr, Prof. Dr. Johanna Wanka

Prof. Dr. Johanna Wanka

Bundesministerin für Bildung und Forschung

Freitag, 25. August 2017, 09:00 Uhr

Forum der SRH Hochschule Heidelberg, Ludwig-Guttmann-Straße 6

„Bildung und Forschung: Der Schlüssel zu unserer Zukunft“

Bildung und Forschung sind die Grundlage unseres Wohlstands. Sie sind die wichtigsten Ressourcen unseres Landes.

Seit 2005 haben wir den Etat des zuständigen Bundesministeriums um 133 Prozent gesteigert. Den Anteil der Investitionen in Forschung und Entwicklung haben wir kontinuierlich erhöht. Das zahlt sich aus: Laut Studien zählt Deutschland zu den wettbewerbsfähigsten Innovationsstandorten weltweit. Das sieht man gerade hier in der Metropolregion Rhein-Neckar.

Bundesministerin Prof. Dr. Johanna Wanka setzt sich gemeinsam mit der CDU dafür ein, dass diese erfolgreiche Bildungs- und Forschungspolitik für Deutschland fortgeführt wird.

Zu dieser Veranstaltung laden die CDU Wieblingen und ich sehr herzlich ein.

Mittwoch, 23. August 2017, 19:00 Uhr, Christian Freiherr von Stetten MdB

Christian Freiherr von Stetten MdB

Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Mittwoch, 23. August 2017, 19:00 Uhr

Schneider – Baumschulen – Obstbau, Gewann im Viehtrieb, Heidelberg-Wieblingen

Deutschlands Wirtschaft steht hervorragend da. Wir sind der Wirtschaftsmotor Europas, unser Arbeitsmarkt brummt und die Löhne steigen. CDU-geführte Bundesregierungen haben die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass Unternehmen in unserem Land erfolgreich sein können. Davon profitiert besonders der einzigartige deutsche Mittelstand. Er ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Die kleinen, mittelständischen und familiengeführten Betriebe unseres Landes wollen wir weiter stärken.

Christian von Stetten und ich kämpfen dafür, dass unser Land auch weiterhin auf eine starke Wirtschaft setzt.

Zu dieser Veranstaltung laden die CDU Edingen-Neckarhausen und ich sehr herzlich ein.

Montag, 28. August 2017, 17:00 Uhr, Peter Hauk MdL

Peter Hauk MdL

Minister für Ländlichen Raum, Verbraucherschutz und Landwirtschaft

Montag, 28. August 2017, 17:00 Uhr

Gartenbau Stöhr, In den Schafäckern 2, Dossenheim

Zukunftsfähige Regionen – nachhaltige Landwirtschaft – gute Ernährung

Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Ernährungswirtschaft tragen in Deutschland erheblich zur Wertschöpfung, aber auch zur Lebensqualität, Kultur- und Landschaftspflege bei. Die CDU setzt sich für lebendige ländliche Regionen ein, die Heimat, Wirtschaftsstandort, Natur- und Kulturlandschaft sind und Tradition und Moderne verbinden. Voraussetzung sind gute Rahmenbedingungen für die Menschen und insbesondere für diejenigen, die für unsere Lebensmittel sorgen und die Landschaft gestalten. Das sind unsere Landwirte, Gärtner, Waldbauern, Fischer und Winzer. Minister Peter Hauk und ich stehen fest an ihrer Seite.

Zu dieser Veranstaltung laden die CDU Dossenheim und ich sehr herzlich ein.

Lamers fordert Freilassung deutscher Staatsbürger in der Türkei

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Heidelberg/ Weinheim und Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO, Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers, hat sich in deutlichen Worten an den langjährigen Leiter der türkischen Delegation im NATO-Parlament und jetzigen Minister für Jugend und Sport, Osman Bak, gewandt und die umgehende Freilassung der in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel und Mesale Tolu sowie des Menschenrechtlers Peter Steudtner gefordert. In seinem Schreiben an Minister Bak stellte Lamers klar, dass die willkürlichen Festnahmen aller drei Staatsbürger absolut inakzeptabel seien.

„Alle drei stehen stellvertretend für die vielen Menschen, die seit Monaten unschuldig in der Türkei hinter Gittern sitzen. Das muss jetzt ein Ende haben. Ich bin überzeugt, dass beide Seiten, die Türkei und Deutschland, letztlich nur gewinnen können, wenn wir uns wieder aufeinander zubewegen. Das heißt aber: Die grundlegenden demokratischen Werte, wie Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit müssen dringend gewahrt werden. Das erwarte ich von unserem türkischen NATO-Partner – wie im Übrigen von jedem Mitglied unserer Allianz. Die NATO ist nicht nur ein Verteidigungsbündnis, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Das muss sie auch bleiben!“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete.

Lamers leitete vom 04. – 06. Oktober 2016 die Delegationsreise des Verteidigungsausschusses nach Ankara, auf den Luftwaffenstützpunkt Incirlik sowie nach Izmir. In Ankara führte er mit Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss ein langes Gespräch mit Osman Bak und weiteren türkischen Abgeordneten über die angespannten und nach wie vor sehr schwierigen deutsch-türkischen Beziehungen.

Stellungnahme zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

seit 23 Jahren bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. In dieser langen Zeit habe ich vieles erlebt – Höhen und Tiefen.

Der rüde Umgang mit den Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages, nämlich den Abgeordneten die Chance zu einer umfassenden und vertieften Diskussion zum Thema „Ehe für alle“ zu nehmen, erschüttert mich. Aus reinen Wahlkampfgründen scheut sich Martin Schulz nicht, quasi über Nacht diese hochsensible Entscheidung am Freitag auf die Tagesordnung des Parlaments zu stemmen. Ein so wichtiges Thema hätte es verdient, in der nächsten Legislaturperiode offen, ehrlich und tiefschürfend besprochen und dann entschieden zu werden. Jetzt wird es durchgeprügelt. Das geht mir gegen den Kamm.

Genauso empört mich die perfide Attacke des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz auf die Bundeskanzlerin, bei der er von einem „Anschlag auf die Demokratie“ sprach. Das ist so ungeheuerlich, dass ich sie nicht weiter kommentieren möchte. Reden Sie bitte nicht mehr von Fairness und Würde, Herr Schulz. Ihr Verhalten ist stillos und eines Kanzlerkandidaten unwürdig.

Meine heutige Entscheidung über die „Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare“ habe ich mir nicht leicht gemacht. Ich habe sie nach reiflicher Überlegung und gewissenhafter Abwägung getroffen.

Auch zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren gibt es natürlich Werte, die beispielhaft gelebt werden, Verbundenheit und Treue. Letztlich geht es um eine Verbindung, in der sich zwei Menschen lieben und Verantwortung füreinander übernehmen.

Bereits heute gibt es in der gesetzlichen Ausgestaltung kaum noch Unterschiede zwischen einer Ehe und einer Lebenspartnerschaft. Mit dem Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner hat der Bundestag Unterschiede in der Behandlung von Ehe und Lebenspartnerschaft in zahlreichen Einzelgesetzen beseitigt und die rechtlichen Regelungen aneinander angeglichen.

Mittlerweile gibt es auch bereits verschiedene Möglichkeiten für gleichgeschlechtliche Paare, Kinder zu adoptieren: Ich nenne die Sukzessivadoption, die Stiefkindadoption und die Möglichkeit, im Ausland Adoptionen vorzunehmen.

In Deutschland entscheiden Jugendämter und Familiengerichte darüber, in welche Obhut Kinder gegeben werden. In jedem konkreten Einzelfall wird geprüft, ob die Adoption dem Kindeswohl dient – auch wenn ein Mann und eine Frau gemeinsam ein Kind adoptieren möchten.
Ich bin überzeugt, dass keiner in unserer Gesellschaft die Zurücksetzung oder Missachtung von gleichgeschlechtlichen Paaren wünscht. Ich jedenfalls nicht.

Innerhalb von drei Tagen soll jetzt aber ein Gesetzesvorhaben beschlossen werden, dessen Verfassungsmäßigkeit von vielen Seiten bezweifelt wird. Nach Artikel 6 unseres Grundgesetzes stehen Ehe und Familie „unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.“ Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach deutlich gemacht, dass mit Ehe ausschließlich eine auf Dauer angelegte, auf freiem Entschluss und Gleichberechtigung beruhende und förmlich geschlossene Lebensgemeinschaft zwischen Frau und Mann gemeint ist.

Als Jurist hätte ich mir gewünscht, im Rahmen eines geordneten Gesetzgebungsverfahrens die Frage zu klären, ob für eine vollständige Gleichstellung eine Grundgesetzänderung nötig ist.

Die Bundeskanzlerin wollte mit ihrer Initiative gewiss den Weg dazu ebnen, nach der Bundestagswahl und einer ausführlichen parlamentarischen Beratung ein entsprechendes Gesetz auf breiter Grundlage zu verabschieden, das alle Aspekte berücksichtigt. Diese Chance hat die SPD vertan – aus Machtstreben. Schade.

All das hat mich letztlich bewogen, heute mit „NEIN“ zu stimmen.

Mein Respekt gilt allen Kolleginnen und Kollegen für ihre individuelle Gewissensentscheidung.

Lamers gratuliert Staatspräsident Macron

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Heidelberg/ Weinheim, Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers, hat am Morgen nach der zweiten Runde der Parlamentswahl in Frankreich Staatspräsident Emmanuel Macron zu seinem überwältigenden Wahlsieg gratuliert. Er wünschte ihm viel Erfolg für seinen politischen Reformkurs. Am Sonntag war Lamers nach dem Besuch mehrerer Veranstaltungen zum „Tag der offenen Tür“ der Freiwilligen Feuerwehren sowie des Aktionstags „Lebendiger Neckar“ im Wahlkreis nach Paris geflogen, wo er den Ausgang der Parlamentswahl vor Ort mitverfolgte.
„Staatspräsident Macron ist eine beeindruckende Persönlichkeit. Seine Wahl hat zu einer Aufbruchsstimmung vor allem bei der jungen Generation geführt. Ich bin fest davon überzeugt, dass eine weitere Vertiefung der deutsch-französischen Zusammenarbeit zum Ausgangspunkt und Motor einer noch stärkeren europäischen Integration wird“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. h. c. Dr. Lamers.