Bundesinnenminister Dr. Thomas de Mazière in Leimen

Der Bundesminister des Inneren, Dr. Thomas de Mazière war am 29. August auf Einladung des Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth, in Leimen zu Gast.

„Für ein Deutschland in dem wir frei und sicher leben“ – unter diesem abgewandelten Wahlkampfslogan der CDU warf Bundesminister de Mazière einen Blick auf wichtige Themen der Innenpolitik der vergangenen Jahre an und zeigte die Herausforderungen einer zukünftigen erfolgreichen Innenpolitik auf.
Ein besonderes Augenmerk müsse dabei auf der digitalen Sicherheit, beispielsweise in Internetforen, liegen. Für die Bekämpfung von Internetkriminalität müssten gezielt IT-affine Menschen angesprochen und für den Dienst bei der Polizei geworben werden.

Außerdem sprach sich de Mazière für eine Ausweitung der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen aus. Sie helfe nicht nur bei der Aufklärung von Verbrechen, sondern auch bei deren Prävention, wie beispielsweise der Abwehr von terroristischen Gefahrenlagen.

Auch die im Anschluss gestellten Fragen, beispielsweise zum Umgang mit Gefährdern und zu den Rückführungen abgelehnter Asylbewerber, beantwortete der Innenminister fundiert und zufriedenstellend. So habe man zuletzt die Bemühungen, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, verstärkt. Dies sei auch notwendig, damit denen geholfen werden könne, die tatsächlich ein Anrecht auf Hilfe und Schutz haben.

In seinem Schlusswort bedankte sich der Bundestagsabgeordnete Lamers für die gute Zusammenarbeit mit dem Bundesinnenminister, seinem Bundestagskollegen Harbarth und bei den vielen Gästen, die trotz heißer Temperaturen zu dieser gelungenen Veranstaltung beigetragen haben.