Direkt im Anschluss an die Münchner Sicherheitskonferenz bin ich am Sonntag zu politischen Gesprächen im neuen NATO-Hauptquartier sowie zur gemeinsamen Ausschusssitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) nach Brüssel gereist. Am Sonntagabend hatte ich dann ein Treffen des Präsidiums der NATO PV. Der gestrige Tag startete mit einer Sitzung der "Working Group on Education and Communication about NATO", die ich als Vorsitzender geleitet habe. Derzeit machen wir eine Erhebung in allen 29 NATO-Mitgliedstaaten zu der Frage, wie es uns gelingt, junge Menschen in Schulen besser über die NATO und ihre Werte zu informieren. Anschließend haben wir mit allen 29 NATO-Botschaftern unter Leitung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Osten und Süden des Bündnisgebietes und den INF-Vertrag diskutiert. Mit dabei war auch der Ständige Vertreter der Bundesrepublik Deutschland im Nordatlantikrat, Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas. Im Gespräch mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg habe ich betont, dass die Stärke des Bündnisses gerade in der Einheit der Mitglieder liegt. Entscheidungen über NATO-Einsätze müssten immer gemeinsam getroffen werden - gemäß dem Grundsatz: "Gemeinsam rein, gemeinsam raus." Dies gelte insbesondere für den laufenden Einsatz in Afghanistan. Highlight des heutigen Tages war gerade eben ein Gespräch mit der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, unter der Leitung der NATO PV-Präsidentin Madeleine Moon über die transatlantische Partnerschaft. Unsere Beziehungen stehen nach wie vor auf einem festen Fundament, das sich aus gemeinsamen Werten und einer Vielzahl gemeinsamer Interessen zusammensetzt. Ebenfalls war die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, mit dabei und sprach über die zunehmende Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen EU und Allianz. Die ehemalige italienische Außenministerin Federica Mogherini war früher auch Mitglied im NATO-Parlament. Seit dieser gemeinsamen Zeit kennen wir uns gut. Jetzt geht es gleich weiter nach Berlin zur Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. ... MehrWeniger
