Funktion und Arbeitsweise

Funktion und Arbeitsweise des Deutschen Bundestags

Der Deutsche Bundestag nimmt verschiedene Aufgaben und Funktionen wahr:
Als wichtigste deutsche Volksvertretung debattiert und beschließt der Bundestag die Gesetze, die unser Zusammenleben auf Bundesebene regeln. Entwürfe für neue Gesetze können dabei von den Abgeordneten selbst, aber auch von der Bundesregierung oder dem Bundesrat eingebracht werden.

© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel/photothek.net

Außerdem ist der Deutsche Bundestag für die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin zuständig. Nachdem der Bundespräsident einen Kandidaten vorgeschlagen hat, muss dieser in geheimer Wahl die absolute Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten auf sich vereinigen, um dann wiederum vom Bundespräsidenten vereidigt zu werden.
Auch die Abwahl des Kanzlers ist nur durch den Bundestag möglich. In einem sogenannten konstruktiven Misstrauensvotum muss die Mehrheit der Abgeordneten einen Nachfolger wählen. So wird sichergestellt, dass kein Bundeskanzler abgewählt werden kann, ohne dass eine Mehrheit für einen neuen Regierungschef besteht.
Des Weiteren ist die Kontrolle der Regierung eine zentrale Aufgabe des Bundestags. Diese nimmt das Parlament einerseits wahr, indem es die Gesetzesentwürfe der Bundesregierung berät und über diese abstimmt. Zum anderen können Abgeordnete mithilfe von Untersuchungsausschüssen, Kleinen und Großen Anfragen, schriftlichen Fragen sowie bei Aktuellen Stunden und Regierungsbefragungen ihr Kontrollrecht ausüben.
Schließlich beschließt der Bundestag den Haushalt der Bundesrepublik Deutschland. Im Grundgesetz ist verankert, dass das Parlament das Budgetrecht hat. Das heißt, dass es den Haushaltsplan festlegt, in dem sämtliche Ausgaben des Bundes offengelegt werden müssen.

Weitere Informationen und ausführlichere Erläuterungen der Arbeitsweise des Deutschen Bundestags finden Sie unter: http://www.bundestag.de/parlament/aufgaben