Verteidigung

Bei der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Berlin

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages und die Parlamentarische Versammlung der NATO

Im Jahre 1994 wurde ich erstmals als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag gewählt. Aufgrund meiner zu diesem Zeitpunkt bereits ausgeprägten beruflichen und persönlichen Interessenschwerpunkte im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik wurde ich als ordentliches Mitglied in den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages berufen, ab dem Jahr 1998 folgte dann zusätzlich die stellvertretende Mitgliedschaft im Auswärtigen Ausschuss.
Diese Aufgabe ist gerade in der heutigen Zeit angesichts neuer Bedrohungen und des Wandels in der Sicherheitsarchitektur eine große Herausforderung. Mein besonderes Engagement und mein ganzer Einsatz gelten unseren Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Im Jahre 2002 übernahm ich aus diesem Grund den Vorsitz des Unterausschusses „Weiterentwicklung der Inneren Führung, politischen Bildung und sozialen Verantwortung für Angehörige der Bundeswehr vor dem Hintergrund des Aufgaben- und Strukturwandels im Einsatz“ des Verteidigungsausschusses. Aufgabe dieses Unterausschusses war es, die notwendige Weiterentwicklung dieser Themen im Hinblick auf die zunehmende Zahl der Auslandseinsätze der Bundeswehr parlamentarisch zu begleiten. Im Juni 2007 ist die Arbeit des Unterausschusses „Weiterentwicklung der Inneren Führung“ des Verteidigungsausschusses erfolgreich abgeschlossen worden. Auch in der 16. Legislaturperiode habe ich diesen Unterausschuss geleitet.

Internationale Kooperation und Zusammenarbeit sind im Bereich der Sicherheitspolitik unabdingbar. Gerade für Deutschland ist die feste Verankerung in der NATO von immenser Bedeutung.
Seit 1998 gehöre ich der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO-PV) an. Viele Jahre war ich dort Berichterstatter im Unterausschuss „Transatlantische Beziehungen“. Am 16. November 2010 wurde ich zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der NATO gewählt und konnte so weltweit Politik mitgestalten. Nachdem eine Wiederwahl nicht möglich war, wurde mir mit meiner Wahl zum Vizepräsidenten die Möglichkeit eröffnet, weiterhin in der Führungsspitze der NATO PV mitzuwirken. Über diesen besonderen Vertrauensbeweis freue ich mich sehr.

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages sind interfraktionelle Gremien, die die Entscheidungen des Plenums im Rahmen der Gesetzgebungsverfahren vorbereiten und das Parlament in seiner Kontrollfunktion gegenüber der Exekutive unterstützen sollen. In aller Regel gibt es für jedes Ministerium spiegelbildlich einen Ausschuss im Bundestag. Die Zahl der Ausschüsse und die Zahl ihrer Mitglieder werden in jeder Legislaturperiode vom Bundestag neu festgelegt. Im Gegensatz zu den meisten anderen Ausschüssen, über die das Parlament frei entscheiden kann, ist die Einrichtung des Verteidigungsausschusses von der Verfassung vorgeschrieben (Artikel 45a Grundgesetz).

Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages