08.06.24
Wenige Stunden nach meiner Rückkehr aus Vilnius traf ich am Abend in Heidelberg im Rahmen einer Veranstaltung des CDU Kreisverbandes die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg für die Europa-Wahl am 9. Juni, Frau Prof. Dr. Andrea Wechsler.
In ihrer beeindruckenden Rede wies sie zunächst darauf hin, dass es eine erstaunliche Leistung und nicht selbstverständlich sei, 75 Jahre in Frieden, Freiheit und Demokratie in Deutschland leben zu dürfen.
Das Grundgesetz vom 23. Mai 1949 bildet das Fundament unserer Gesellschaft und unseres Staates. Gemeinsam sind wir gefordert, die darin niedergelegten tragenden Werte zu schützen. Mit Blick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament am Sonntag, 9. Juni, rief sie dazu auf, den Kräften von links und rechts eine klare Absage zu erteilen, die unsere Verfassung und Europa zerstören wollen.
Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei für die Europa-Wahl ist die Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen. Auf dem Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest wurde Ursula von der Leyen von den Delegierten offiziell zur Spitzenkandidatin der Partei für die Europawahl gewählt. Ich selbst habe an diesem Kongress als Mitglied der Ethik-Kommission der EVP teilgenommen.
Manfred Weber, Partei- und Fraktionsvorsitzender der EVP, hielt eine zukunftsweisende Rede, in der er auf die Bedeutung der Europawahl hinwies. Mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament, David McAllister, konnte ich mich ebenso austauschen wie mit Daniel Caspary, dem Vorsitzenden der deutschen CDU-CSU Gruppe im EU-Parlament.
Beeindruckend waren für mich Begegnungen mit der Staatspräsidentin von Moldawien, Maia Sandu und Swetlana Tichanowskaja aus Belarus sowie mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola.
Zwischen meinen Reisen nach Ungarn, Estland und Litauen habe ich zudem in Städten und Gemeinden meines früheren Bundestagswahlkreises auf Veranstaltungen unsere Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort unterstützt. Bei der CDU in Ketsch sowie in Ziegelhausen/Peterstal, Heidelberg, meinem eigenen Stadtbezirksverband, in Ilvesheim, Heidelberg-Rohrbach sowie in Neuenheim standen neben aktuellen Ereignissen der Weltpolitik insbesondere auch europäische und kommunalpolitische Fragen im Vordergrund. Zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten nahmen die Gelegenheit wahr, sich persönlich vorzustellen.
Mein Appell ist:
Gehen Sie am Sonntag, 9. Juni wählen und stärken Sie mit Ihrer Stimme Freiheit und Sicherheit in Europa.
An diesem Sonntag haben Sie zudem die Chance, die Zusammensetzung der Gemeinderäte in den Städten und Gemeinden zu beeinflussen.