19. Februar 2025
Die Münchner Sicherheitskonferenz hat Schockwellen ausgelöst. US-Vizepräsident JD Vance sieht die eigentliche Bedrohung Europas nicht in Russland und China, sondern im Inneren Europas selbst.
Seine Rede war eine Standpauke über Meinungsfreiheit und Demokratie. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben uns nach dem Zweiten Weltkrieg den Weg geebnet zu Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit. Im Moment kommen allerdings Zweifel auf, ob unter der Präsidentschaft Donald Trumps diese Werte Bestand, haben.
Wie herablassend auch der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth auf Europa herabblickt, zeigt sich daran, dass die Gespräche über die Zukunft der Ukraine ohne die Europäer am Tisch stattfinden und ohne die Ukraine selbst – was für ein krasses Verhalten Verbündeten und Freunden in Not gegenüber.
Für uns Europäer kann dies nur heißen, sich endlich einig, geschlossen und entschlossen zu präsentieren und Mitsprache nicht nur zu verlangen, sondern einen überzeugenden, eigenen Beitrag zur Lösung der Probleme in der Welt zu leisten. Nach jahrelangem Reden ist es jetzt nicht mehr 5 vor 12, sondern 10 nach 12.
Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz äußerten sich herausragende Persönlichkeiten der Weltpolitik im Rahmen der schon traditionsreichen Auftaktveranstaltung der Deutschen Atlantischen Gesellschaft sowie des XIX. Transatlantischen Forums der CSU. Auch die Jugendorganisation YATA hat auf ihren Veranstaltungen interessante Fragen aufgegriffen.
Nach meiner Rückkehr nach Heidelberg hatte ich die Gelegenheit zu einem Treffen mit dem Präsidenten der Republik Litauen, Gitanas Nausėda – auf Einladung der Litauischen Gesellschaft in Deutschland. Dabei habe ich sein starkes Auftreten gegenüber Russland gewürdigt und ihm Respekt gezollt für die beeindruckende Geschlossenheit von Estland, Lettland und Litauen in dieser Zeit größter sicherheitspolitischer Herausforderungen.